Informations-Artikel

FAQ

Im Beteiligungsportal mitmachen

Warum ist keine Registrierung erforderlich?

Eine Beteiligung an den Online-Dialogen war ursprünglich nur nach vorheriger Registrierung möglich. Ziel dieser Registrierung war es, einen wertschätzenden Meinungsaustausch zu gewährleisten. Aufgrund der bislang guten Erfahrungen (ganz überwiegend konstruktive Beiträge, respektvoller Umgang) und um eine mögliche Hürde der Beteiligung zu verhindern, haben wir uns zwischenzeitlich entschieden, die Registrierungspflicht testweise auszusetzen. Damit dies so bleiben kann, befolgen Sie bitte unsere Dialogregeln:

Regeln zur Nutzung des Beteiligungsportals

Muss ich mich auf dem Portal Anmelden?

Nein. Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass eine Registrierungspflicht eine Hürde für viele Kölner*innen darstellt. Aus diesem Grund haben wir uns bewusst dagegen entschieden. Alle können mitmachen!

Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlagen

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Wo finde ich die Vorlagen der Verwaltung für die Gremien?

Die Vorlagen der Verwaltung sind im Ratsinformationssystem der Stadt Köln einsehbar. Nachfolgend haben wir Ihnen die Sitzungstermine der jeweiligen Gremien verlinkt:

Durch das Klicken auf den Sitzungstermin gelangen Sie zu den Sitzungsdetails und können dort unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt (TOP) die Verwaltungsvorlagen einsehen:

  • Bezirksvertretung Lindenthal
    TOP 9.1
  • Bezirksvertretung Nippes
    TOP 9.1
  • Bezirksvertretung Kalk
    TOP 8.1
  • Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
    TOP 4.2
  • Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates für Mobilität
    "Entscheidungen Beschlussorgan Verkehrsausschuss", in der Regel TOP 3

Wie kam es zur Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung?

Die Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung ist das Ergebnis eines längeren Prozesses, der seinen Anfang in einem Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 12. Mai 2015 nahm. Mit diesem wurde die Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln beauftragt. Im Rahmen der darauf folgenden Konzeptions- und Arbeitsphase wurden in diversen Formaten alle in Beteiligungsverfahren aktiven Akteur*innen eingebunden und Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln erarbeitet. Diese Leitlinien sehen unter anderem vor, die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung anhand zweier Pilotgremien und je einem Verfahren aus verschiedenen Handlungsfeldern zu testen.

Alle Informationen zum Kölner Leitlinienprozess stehen Ihnen im städtischen Internetauftritt zur Verfügung:

Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

Wieso sind der Ausschuss für Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Nippes Pilotgremien geworden?

Da man sich in der Regel vor allem für das interessiert, was in der unmittelbaren Wohnumgebung – also im jeweiligen Stadtbezirk – passiert, und die Motivation einer Beteiligung in solchen Fällen besonders hoch ist, stand schnell fest, dass eine der Bezirksvertretungen Pilotgremium werden wird. Die Entscheidung für Nippes fiel letztendlich, weil die dortige Bezirksvertretung dem neuen Verfahren besonders positiv gegenübersteht.

Des Weiteren sind der Umweltschutz und das Kölner Grün in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus gerückt, da sich Kölner*innen ein gesundes und lebenswertes Umfeld wünschen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün setzt sich für diese Themenbereiche ein und zeigt ebenfalls besonderes Interesse an der Erarbeitung systematischer Strukturen für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Er wurde daher das zweite Gremium der Pilotphase.

Was passiert in der Ausbauphase?

Nach der erfolgreichen Pilotphase erfolgt im Einvernehmen mit dem Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung ein Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Neben der Verstetigung der Öffentlichkeitsbeteiligung in den bisherigen Pilotbereichen Bezirksvertretung Nippes und dem Ausschuss für Umwelt und Grün werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung seit Jahresbeginn 2021 auch in folgenden Bereichen umgesetzt:

  • Bezirksvertretung Kalk
  • Bezirksvertretung Lindenthal
  • Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften

Ab 2022 werden außerdem alle Beschlussvorlagen zum Thema Mobilität des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften - hinzukommen. Die genannten Gremien werden dabei vom Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt. Entsprechende Entscheidungen wurden in Mai/Juni 2020 getroffen. Ab 2023 sollen dann noch weitere Handlungsfelder hinzukommen. Darüber wird voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022 entschieden.

Was ist der Unterschied zwischen Projekten der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und anderen städtischen Beteiligungsvorhaben?

Hier auf dem Beteiligungsportal werden sowohl Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung als auch weitere städtische Beteiligungsvorhaben abgebildet. Der Unterschied besteht darin, dass Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Grundlage der vom Rat der Stadt Köln beschlossenen Leitlinien und Qualitätsstandards durchgeführt werden. Weitere städtische Beteiligungsvorhaben unterliegen diesen Regularien nicht.

Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln

Qualitätsstandards für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Was passiert mit meinen Beiträgen?

Alle eingegangenen Beiträge werden gesammelt und ausgewertet. Die Ergebnisse fließen in die weitere Projektplanung ein und werden auf dem Beteiligungsportal veröffentlicht. Nach Abschluss eines Projektes werden alle Ergebnisse der Politik zur Verfügung gestellt. Diese sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Politiker*innen.

Lob, Kritik und Rückfragen

Stand 20. Dezember 2021

Laufende Projekte

Bunte Sprechblasen

Aktuell laufen 15 Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung. In drei Kategorien:

Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung:

Bewegungsparcours im Buschpark Bocklemünd-Mengenich
Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Kinderfreundliche Kommune (Großgruppenformat)
Kölner Straße
Rendsburger Platz
Schulentwicklungsplanung für die Kölner Berufskollegs
Thumbstraße
Umgestaltung Neusser Straße

weitere städtische Vorhaben mit offener Beteiligung: 
Alle laufenden Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung

Verfahren mit eingeschränkter Zielgruppe zum Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Alles zu Straßenbaubeiträge und der damit verbundenen Beteiligung

Abgeschlossene Projekte

Papierflieger
Aktuell sind 50 Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung abgeschlossen.

In drei Kategorien:

Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung:

Am Salzmagazin
Fußverkehrskonzept Severinsviertel
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025
Merheimer Straße
Umgestaltung der Longericher Hauptstraße / Bereich Kita


25 weitere städtische Vorhaben mit offener Beteiligung:
Alle abgeschlossenen Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung

20 Verfahren mit eingeschränkter Zielgruppe zum Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen:
Alles zu Straßenbaubeiträge und der damit verbundenen Beteiligung

Aus der Stadtgesellschaft angeregte Öffentlichkeitsbeteiligungen

Insgesamt gab es 9 Anregungen der Öffentlichkeitsbeteiligung in den Gremien der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Keine Anregung im Verkehrsausschuss

5 Anregungen im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

2 Anregungen in der Bezirksvetretung Lindenthal 

1 Anregung in der Bezirksvertetung Nippes 

1 Anregung in der Bezirksvertretung Kalk

Keine Anregung im Verkehrsausschuss  5 Anregungen im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün  2 Anregungen in der Bezirksvetretung Lindenthal   1 Anregung in der Bezirksvertetung Nippes   1 Anregung in der Bezirksvertretung Kalk

Zu den Anregungen

 

Online Dialoge

Insgesamt haben wir auf dem Beteiligungsportal 61 Online-Dialoge abgebildet. Mit 13.860 Beiträgen, Kommentaren und Bewertungen.