Grußwort der Oberbürgermeisterin

Liebe Kölnerinnen und Kölner,
ich bin davon überzeugt, dass sich eine Stadt wie Köln nur im Dialog und im Zusammenwirken mit allen gesellschaftlichen Kräften zukunftsorientiert gestalten lässt.
Liebe Kölnerinnen und Kölner,
ich bin davon überzeugt, dass sich eine Stadt wie Köln nur im Dialog und im Zusammenwirken mit allen gesellschaftlichen Kräften zukunftsorientiert gestalten lässt.
Das Beteiligungsportal können alle Kölner*innen nutzen. Dabei ist Ihre Meinung wichtig! Machen Sie mit und beteiligen Sie sich!
Durch die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung sollen so viele Kölner*innen wie möglich angesprochen und zur Beteiligung angeregt werden. Das gilt vor allem für Bürger*innen, die sich ansonsten nicht in Beteiligungsverfahren einbringen. Voraussetzungen sind daher, neben einem Wohnsitz in Köln, nur Motivation und Spaß am Mitmachen.
Alle Bürger*innen sind herzlich zu Veranstaltungen im Rahmen der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung eingeladen. Die Anregung einer Beteiligung verpflichtet aber natürlich nicht zur Teilnahme.
Wir informieren über den aktuellen Stand der Beteiligungsverfahren im Newsletter der Stadt Köln. Dieser wird monatlich versandt. Zur Anmeldung für den Newsletter nutzen Sie bitte das entsprechende Online-Formular:
Nein. Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass eine Registrierungspflicht eine Hürde für viele Kölner*innen darstellt. Aus diesem Grund haben wir uns bewusst dagegen entschieden. Alle können mitmachen!
Alle eingegangenen Beiträge werden gesammelt und ausgewertet. Die Ergebnisse fließen in die weitere Projektplanung ein und werden auf dem Beteiligungsportal veröffentlicht. Nach Abschluss eines Projektes werden alle Ergebnisse der Politik zur Verfügung gestellt. Diese sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Politiker*innen.
Verwenden Sie zur Anregung einer Öffentlichkeitsbeteiligung bitte unser dafür vorgesehenes Online-Formular.
Das Vorschlagen einer Öffentlichkeitsbeteiligung ist selbstverständlich kostenfrei. Auch im weiteren Verfahren werden keine Kosten auf Sie zukommen.
Eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln kann nur von Kölner*innen vorgeschlagen werden. Aus diesem Grund ist die anonyme Anregung einer Öffentlichkeitsbeteiligung leider nicht möglich.
Sollten Sie eine vorgeschlagene Öffentlichkeitsbeteiligung zurücknehmen wollen, wenden Sie sich bitte an das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung. Unsere Kontaktdaten haben wir für Sie zusammengestellt:
Die Vorlagen der Verwaltung sind im Ratsinformationssystem der Stadt Köln einsehbar. Nachfolgend haben wir Ihnen die Sitzungstermine der jeweiligen Gremien verlinkt:
Durch das Klicken auf den Sitzungstermin gelangen Sie zu den Sitzungsdetails und können dort unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt (TOP) die Verwaltungsvorlagen einsehen:
Die Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung ist das Ergebnis eines längeren Prozesses, der seinen Anfang in einem Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 12. Mai 2015 nahm. Mit diesem wurde die Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln beauftragt. Im Rahmen der darauf folgenden Konzeptions- und Arbeitsphase wurden in diversen Formaten alle in Beteiligungsverfahren aktiven Akteur*innen eingebunden und Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Köln erarbeitet. Diese Leitlinien sehen unter anderem vor, die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung anhand zweier Pilotgremien und je einem Verfahren aus verschiedenen Handlungsfeldern zu testen.
Alle Informationen zum Kölner Leitlinienprozess stehen Ihnen im städtischen Internetauftritt zur Verfügung:
Leitlinienprozess zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung ist Ihre zentrale Kompetenzstelle für die Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Es ist innerhalb der Stadtverwaltung Köln dem Dezernat der Oberbürgermeisterin angegliedert und arbeitet in Kooperation mit der Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Weitere Informationen zum Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung
Da man sich in der Regel vor allem für das interessiert, was in der unmittelbaren Wohnumgebung – also im jeweiligen Stadtbezirk – passiert, und die Motivation einer Beteiligung in solchen Fällen besonders hoch ist, stand schnell fest, dass eine der Bezirksvertretungen Pilotgremium werden wird. Die Entscheidung für Nippes fiel letztendlich, weil die dortige Bezirksvertretung dem neuen Verfahren besonders positiv gegenübersteht.
Des Weiteren sind der Umweltschutz und das Kölner Grün in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus gerückt, da sich Kölner*innen ein gesundes und lebenswertes Umfeld wünschen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün setzt sich für diese Themenbereiche ein und zeigt ebenfalls besonderes Interesse an der Erarbeitung systematischer Strukturen für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Er wurde daher das zweite Gremium der Pilotphase.
Nach der erfolgreichen Pilotphase erfolgt im Einvernehmen mit dem Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung ein Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln. Neben der Verstetigung der Öffentlichkeitsbeteiligung in den bisherigen Pilotbereichen Bezirksvertretung Nippes und dem Ausschuss für Umwelt und Grün werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung seit Jahresbeginn 2021 auch in folgenden Bereichen umgesetzt:
Ab 2022 werden außerdem alle Beschlussvorlagen zum Thema Mobilität des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften - hinzukommen. Die genannten Gremien werden dabei vom Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt. Entsprechende Entscheidungen wurden in Mai/Juni 2020 getroffen. Ab 2023 sollen dann noch weitere Handlungsfelder hinzukommen. Darüber wird voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022 entschieden.
Seit dem 1. Januar 2021 wird die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in folgenden Bereichen angewendet:
Bezirksvertretung Nippes
Bezirksvertretung Lindenthal
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität
Ein weiterer Ausbau ist in 2022 geplant.
Hier auf dem Beteiligungsportal werden sowohl Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung als auch weitere städtische Beteiligungsvorhaben abgebildet. Der Unterschied besteht darin, dass Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Grundlage der vom Rat der Stadt Köln beschlossenen Leitlinien und Qualitätsstandards durchgeführt werden. Weitere städtische Beteiligungsvorhaben unterliegen diesen Regularien nicht.
Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln
Qualitätsstandards für Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Nutzen Sie für Lob und Kritik zum Beteiligungsportal bitte unser dafür vorgesehenes Online-Formular. Selbstverständlich gehen wir mit Ihren Daten vertraulich um. Daher werden Ihre Daten verschlüsselt (SSL-Verfahren), bevor sie an unseren Server übermittelt werden.
Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung steht Ihnen bei Rückfragen gerne zur Verfügung. Alle Kontaktdaten haben wir Ihnen zusammengestellt:
Weitere Informationen zum Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung enthält zudem folgende Internetseite:
Stadt Köln
Aktuell laufen 21 Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung. In drei Kategorien:
10 Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung:
Bewegungsparcours im Buschpark Bocklemünd-Mengenich
Drei neue Bushaltestellen für Kalk
Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Freiraumgestaltung Mülheimer Brücke
Kinderfreundliche Kommune (Großgruppenformat)
Kölner Straße
Mehr Freiraum für die Kalker Hauptstraße
Rendsburger Platz
Schulentwicklungsplanung für die Kölner Berufskollegs
Umgestaltung Neusser Straße
10 weitere städtische Vorhaben mit offener Beteiligung:
Alle laufenden Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung
1 Verfahren mit eingeschränkter Zielgruppe zum Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Alles zu Straßenbaubeiträge und der damit verbundenen Beteiligung
In drei Kategorien:
6 Projekte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung:
Am Salzmagazin
Fußverkehrskonzept Severinsviertel
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025
Merheimer Straße
Neue Fahrradstraßen für Kalk (Thumbstraße)
Umgestaltung der Longericher Hauptstraße / Bereich Kita
24 weitere städtische Vorhaben mit offener Beteiligung:
Alle abgeschlossenen Projekte mit Unterstützung des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung
25 Verfahren mit eingeschränkter Zielgruppe zum Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen:
Alles zu Straßenbaubeiträge und der damit verbundenen Beteiligung
Insgesamt gab es 8 Anregungen der Öffentlichkeitsbeteiligung in den Gremien der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung.
Keine Anregung im Verkehrsausschuss
4 Anregungen im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
2 Anregungen in der Bezirksvetretung Lindenthal
1 Anregung in der Bezirksvertetung Nippes
1 Anregung in der Bezirksvertretung Kalk
Fortbildungen insgesamt: 4
Teilnahmen insgesamt: 45
davon voll bzw. überwiegend zufrieden: 91,0%
Fortbildungen insgesamt: 12
Teilnahmen insgesamt: 170
Teilnehmer*innenzufriedenheit: 95,4% (darunter 63,57% "voll zufrieden")